Satzung

§ 1 Name und Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen „Förderverein Obertorkapelle e.V.“ und ist im Vereinsregister eingetragen. Der Verein hat seinen Sitz in Neuss, das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2 Zweck des Vereins

Zweck des Vereins ist die Erhaltung, Pflege und Betreuung der Obertorkapelle in Neuss, um sie weiterhin für die Neusser Bürgerschaft und in deren Bewußtsein lebendig zu erhalten. Soweit die dazu durch den Verein beschafften Mittel zur Ausstattung, Ausgestaltung oder zu baulichen Maßnahmen verwendet werden sollen, erfolgt dies im Einvernehmen mit dem Kirchenvorstand der Katholischen Kirchengemeinde St. Quirin als Eigentümerin der Kapelle.


§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt somit ausschließlich und unmittelbar kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins; keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§4 Eintritt von Mitgliedern

Mitglied des Vereins kann werden, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat und die Ziele des Vereins unterstützt. Über die Aufnahme entscheidet auf schriftlichen Antrag der Vorstand.


§ 5 Austritt von Mitgliedern

Ein Mitglied kann jederzeit durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes zu Ende eines Geschäftsjahres den Austritt erklären.


§ 6 Ausschluß von Mitgliedern

Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft in grober Weise die Ideen des Vereins verletzt. Über den Ausschluß beschließt die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen Stimmen.


§ 7 Finanzierung des Vereins

Die Vereinstätigkeit wird finanziert durch Beiträge und Spenden der Mitglieder sowie durch Zuwendungen Dritter. Der Mitgliedsbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt.


§ 8 Organe des Vereins

Der Verein hat folgende Organe:

  • a) den Vorstand,
  • b) die Mitgliederversammlung.

§ 9 Vorstand

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem/der Vorsitzenden, dem/der stellvertretenden Vorsitzenden sowie dem/der Schatzmeister/-in. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam sind vertretungsberechtigt, den Verein gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt; er bleibt jedoch auch nach Ablauf der Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt.


§ 10 Mitgliederversammlungen

Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt. Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden statt, wenn dies im Interesse des Vereins erforderlich ist oder ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Grundes verlangt.

Die Mitgliederversammlung regelt die Angelegenheiten des Vereins, soweit sie nicht dem Vorstand übertragen sind. Sie wählt insbesondere den Vorstand, nimmt dessen Rechenschaftsbericht und die jährliche Finanzabrechnung entgegen und beschließt seine Entlastung; ferner beschließt sie den jährlichen Haushaltsplan.


§ 11 Einberufung der Mitgliederversammlungen

Mitgliederversammlungen werden vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich einberufen. Dabei ist die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung mitzuteilen. Die Einberufungsfrist beträgt zwei Wochen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Aufgabe der Einladung bei der Post unter der letzten dem Verein bekannten Mitgliedsadresse.


§ 12 Ablauf von Mitgliederversammlungen

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden – bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden – geleitet. ist auch dieser verhindert, wählt die Versammlung einen Versammlungsleiter. Der Versammlungsleiter bestimmt den Protokollführer. Die Mitgliederversammlung ist nach ordnungsgemäßer Einberufung in jedem Fall beschlußfähig.

Durch Beschluß der Mitgliederversammlung kann die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung geändert oder ergänzt werden. Über die Annahme von Beschlußanträgen entscheidet die Mitgliederversammlung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen; Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Zum Ausschluß von Mitgliedern und zu Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von drei Vierteln, zu Änderungen des Vereinszweckes und zur Auflösung des Vereins eine solche von neun Zehnteln der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

Abstimmungen erfolgen grundsätzlich durch Handaufheben; wenn ein Mitglied dies verlangt, muß schriftlich abgestimmt werden.


§ 13 Protokollierung von Beschlüssen

Beschlüsse sind unter Angabe des Ortes und der Zeit der Versammlung sowie des Abstimmungsergebnisses vom Protokollführer in einer Niederschrift festzuhalten; die Niederschrift ist vom Versammlungsleiter und Protokollführer zu unterschreiben.


§ 14 Auflösung des Vereins / Fortfall des steuerbegünstigten Zweckes

Bei Wegfall des steuerbegünstigten Zweckes oder der Auflösung des Vereins fällt dessen Vermögen an die Katholische Kirchengemeinde St. Quirin in Neuss, die es unmittelbar und ausschließlich im Sinne des Vereinszweckes zu verwenden hat.

Der Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende sind gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren, falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt.


Neuss, den 22. August 2006

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